Der Breitbandausbau in Deutschland, insbesondere dessen Fortschritte, Perspektiven und die vermeintlichen oder wirklichen Versäumnisse von Wirtschaft und Politik bewegen allenthalben die Gemüter: Im Zuge der Beratungen zu der soeben zum Abschluss gebrachten Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und im IT-Gipfel-Prozess, aber auch in Artikeln, Leitartikeln, Blogs und Internet-Foren sowie anlässlich von Konferenzen und Fachtagungen, wird das Thema heiß diskutiert.

Häufig vernimmt man dabei die Feststellung, ein leistungsfähiger Breitbandanschluss gehöre heute ebenso zur Grundversorgung eines Bürgers wie eine funktionierende Strom- oder Wasserversorgung. Stimmt! Mag man diesen Mahnern zurufen, dann aber noch hinzufügen: Anders als häufig suggeriert kommen auch Strom- und Wasseranschlüsse nicht kostenlos ins Haus. Häuslebauer können ein Lied davon singen: Für die Erschließung eines Baugrundstücks mit dem Nötigsten ist schnell mal eine fünfstellige Summe aufzubringen, und zwar ohne Wahlmöglichkeit des Bauherrn. Anschluss- und Benutzungszwang nennt sich das dann, und den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden steht es frei, diesen auch auf Breitbandanschlüsse auszudehnen. In Gebieten ohne eine bereits vorhandene parallele Breitband-Infrastruktur kann dies durchaus eine Option sein, eine Entwertung bereits getätigter Investitionen in Breitbandanschlüsse darf dabei aber natürlich nicht stattfinden.

Monopolisierungsfantasien verkennen die historischen Tatsachen

Gerne wird auch auf die flächendeckende Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Telefonanschlüssen in früheren Zeiten durch die Deutsche Bundespost verwiesen: Das habe im Monopol doch prima geklappt, warum also dieses „Erfolgsmodell“, zumindest regional oder lokal, nicht auch für den Breitbandausbau anwenden? Freilich wird dabei gern vergessen, dass sich dieser Ausbau über knapp zwei Jahrzehnte hingezogen hat, die Telefongebühren aus heutiger Sicht horrend hoch waren und der Endkunde nur vor einer Wahl stand: Rotes oder grünes Wählscheibentelefon? Ein flächendeckender Breitbandausbau mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen, am besten mit Glasfaser zu jedem Haus realisiert, solle aber bitteschön eher gestern als heute und idealerweise bei immer weiter sinkenden Endkundenpreisen stattfinden.

Nein, für schnell umzusetzende und tragfähige Lösungen braucht Deutschland einen Mix aus allen verfügbaren Technologien. Neben Glasfaser und den TV-Netzen der Kabelnetzbetreiber zählen dazu auch DSL, VDSL und Mobilfunktechnologien wie LTE sowie Breitband über Satellit. Gerade mit LTE können in kurzer Zeit bislang unterversorgte Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ausgerüstet werden, bislang sind es schon über 13 Mio. Haushalte. Die Sorge mancher Ortsbürgermeister, wegen einer LTE-Anbindung auf Dauer auf kabelgebundene Hochgeschwindigkeitsanschlüsse verzichten zu müssen, ist übrigens unbegründet. Die hohen Übertragungsgeschwindigkeiten von LTE und die Möglichkeiten der LTE-Nachfolgegeneration LTE-Advanced machen den Anschluss sämtlicher Mobilfunkbasisstationen mit Glasfaser innerhalb der nächsten Jahre notwendig. So kommt mit dem LTE-Ausbau auch die hochperformante Glasfaser-Technologie in fast jede Ortschaft und damit sehr nahe an die Endkunden. Für das mobile Surfen auf Smartphone oder Tablet sind Mobilfunktechnologien wie UMTS oder LTE ohnehin alternativlos.
 

„Digitale Gräben“ werden allenfalls virtuell zementiert

Ein jüngst auf www.heute.de veröffentlichter Artikel unter der programmatischen Überschrift „Der digitale Graben bleibt“ mag als schönes Beispiel dafür dienen, wie mit Halbwahrheiten und Unwissen die bisher geleisteten Ausbauanstrengungen der Netzbetreiber klein geredet werden (zur Erinnerung: nach Angaben der Bundesnetzagentur wurden seit der Liberalisierung des TK-Marktes über 93 Mrd. Euro von privaten Unternehmen in moderne TK-Infrastrukturen investiert).

 „Der digitale Graben wird zementiert“ postuliert der Autor des Artikels also, da die im Zuge der Versteigerung der Frequenzen der Digitalen Dividende festgelegten Versorgungsauflagen der Mobilfunker bereits dann erfüllt seien, wenn ein Versorgungsgrad der Bevölkerung von 90 Prozent erreicht sei. Zehn Prozent der Bevölkerung müssten sich demnach also dauerhaft mit Geschwindigkeiten unterhalb einer Grundversorgung von 1 Mbit/s einrichten.

Wahrlich keine schönen Aussichten für unsere Wissensgesellschaft, doch die Rechnung ist natürlich falsch: Die Versorgungspflicht der Netzbetreiber bezieht sich nicht auf die Gesamtzahl der Haushalte in einem Bundesland, sondern auf die Haushalte in den zu einem Stichtag im Rahmen der Frequenzversteigerung von der Bundesnetzagentur festgestellten unterversorgten Gebieten (sog. „weiße Flecken“).

Wenn also die Bundesnetzagentur in einem Bundesland einen Versorgungsgrad von 95% der Gesamthaushalte mit mind. 1 Mbit/s festgestellt hat, sind die Unternehmen in einem ersten Schritt zunächst verpflichtet, 90% der verbleibenden unversorgten 5% der Gesamthaushalte prioritär zu versorgen, bevor sie mit dem Ausbau in den lukrativen Städten und Ballungszentren beginnen dürfen.

In den sieben Bundesländern, für die die Bundesnetzagentur bereits Vollzug gemeldet hat, ergibt das eine Breitbandgrundversorgung von über 99% der Gesamthaushalte mit kabelgebundenen und mobilen Breitbandtechnologien. Letzte Lückenschlüsse sind dann über leistungsfähige Satellitenlösungen möglich.
 

Das bisherige Engagement der TK-Wirtschaft wird auch in Zukunft fortgesetzt werden

Die Netzbetreiber bekennen sich zu der Verantwortung, leistungsfähige Breitbandanschlüsse möglichst flächendeckend verfügbar zu machen. Die Mitgliedsunternehmen des BITKOM haben in den vergangenen Jahren einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Breitbandversorgung bei immer geringeren Endkundenpreisen in Deutschland geleistet. Von diesen Anstrengungen hat insbesondere auch der ländliche Raum profitiert. Dies belegen die Zahlen aus dem Breitbandatlas des Bundeswirtschaftministeriums.

Das bisherige Engagement der Wirtschaft wird auch in Zukunft fortgesetzt werden, um in Deutschland eine zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, die entscheidende Impulse für Innovationen, Wachstum und Beschäftigung setzt. Sicher ist aber eines: Überzogene Forderungen ohne Blick auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten, Unkenntnis und Missverständnisse bringen uns dabei nicht voran.
 

Weitere Links zum Thema:
Der Breitbandatlas 2011 http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/service,did=460344.html
 Presseinformation (April 2012) Mobiles Breitband bereits für 13 Millionen Haushalte http://www.bitkom.org/de/presse/8477_71710.aspx 
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